Programmkommission hat Arbeit aufgenommen

Die Brandenburger CDU hat auf dem letzten Landesparteitag beschlossen eine Satzungskommission, eine Arbeitsgruppe Wahlen und eine Programmkommission ins Leben zu rufen. Letztere nahm gestern ihre Arbeit auf. Der Landesvorsitzende, Ingo Senftleben, sagte auf der Eröffnungsveranstaltung, dass er sich auf die Zusammenarbeit freut und gespannt den Ergebnissen der Kommission entgegenblickt:

„In der Politik darf man nicht nur bis zum Ende der Legislatur denken, das Leben richtet sich schließlich nicht nach einem Fünf-Jahres-Rhythmus. Die CDU ist in den 70 Jahren seit ihrer Gründung zur erfolgreichsten Volkspartei geworden, weil wir uns bewusst mit der Gestaltung der Zukunft beschäftigt und dabei stets Antworten gefunden haben, die an unserem Wertegerüst orientiert sind. Diesen Weg werden wir auch in Brandenburg konzentriert fortsetzen.

Unter der Leitung von Michael Schierack werden wir uns in der Programmkommission losgelöst von der Tagespolitik damit beschäftigen, wie wir uns die Zukunft unseres Landes vorstellen, welche Herausforderungen wir erwarten und welche Lösungen wir dafür brauchen. Ziel ist es dabei nicht ein Wahlprogramm zu erarbeiten, sondern vielmehr in langen Linien zu denken und dadurch die politischen Grundsätze für die eigene Arbeit zu definieren.“

Der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der Programmkommission, Michael Schierack, sagte:

„Grundsatzprogramme beschreiben zum einen das geistige Fundament einer Partei und zum anderen Ziele, die weit über eine Legislaturperiode hinausgehen. Sie sind vor allem nach innen eine wichtige Richtschnur und geben einen Rahmen für die Beantwortung von wichtigen Zukunftsfragen. Der Blick in die Zukunft, der Sprung in die nächste Generation kann faszinieren oder ängstlich machen. Politik tut gut daran zu ermutigen und vorbereitet zu sein.“

Hintergrund

Die Programmkommission besteht aus 30 Mitgliedern aus allen gesellschaftlichen Bereichen, die gemeinsam einen Entwurf für ein Grundsatzprogramm erarbeiten werden. Dieser Entwurf wird dann zusammen mit Mitgliedern und Bürgern diskutiert und überarbeitet werden, um abschließend auf einem Parteitag beschlossen zu werden.